Baerbocks letzte Reise als Ministerin – und ihre Botschaft
Berlin. Der Ort hat etwas Demonstratives: Auf der dänischen Insel Bornholm treffen sich am Montag und Dienstag gleich ein ganzes Dutzend Außenminister. Das knapp 600 Quadratkilometer große Ferieneiland liegt mitten in der Ostsee - vor der Küste von Schweden im Norden und Polen im Süden. Besprochen werden soll die europäische Sicherheit – und für die kommt nach Einschätzung der Konferenzteilnehmer eine der Gefahren auf dem Seeweg aus Russland.
Während das Hin und Her über eine angebliche Friedensinitiative von US-Präsident Donald Trump für die Ukraine weitergeht, versammeln sich die Ostseeanrainer-Staaten, um ein Signal der Zusammengehörigkeit und gegenseitigen Solidarität zu senden. Neben Gastland Dänemark kommen die Minister der „Nordic Baltic Eight“ aus Island, Norwegen, Schweden, Finnland, Estland, Lettland und Litauen.
In dieser Ansicht können leider nicht alle Inhalte korrekt dargestellt werden.
Zur vollständigen AnsichtSie haben Deutschland, Frankreich und Polen dazugeladen, die sich zum sogenannten Weimarer Dreieck zusammengeschlossen haben. Aus Deutschland reist Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) an – es ist ihre voraussichtlich letzte Dienstreise als Ministerin.
Gekappte Kabel
Einmal reisen also noch und auch noch ein Statement zu Beginn der Reise. „Der Zusammenhalt in der EU, in der Nato und darüber hinaus ist unsere gemeinsame Lebensversicherung“, verkündete Baerbock vor dem Abflug. Die Ostsee habe Verbindendes – über Schifffahrtswege und Datenkabel. Aber man spüre dort eben auch die hybride Bedrohungslage besonders deutlich. Immer wieder würden Unterssekabel durchtrennt, Datenleitungen unterbrochen oder Stromkabel beschädigt.
Baerbock verwies in diesem Zusammenhang auf die „russische Schattenflotte“, oft unter fremder Flagge fahrende russische Schiffe. Es zeige sich, dass kritische Infrastruktur verletzlich sei.
Neuer Minister vor der Tür
Für Deutschland wird sich darum künftig der neue Außenminister Johann Wadephul (CDU) kümmern. Er übernimmt Baerbocks Posten kommende Woche, sofern nach der Union auch die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen. Baerbock bleibt zunächst Bundestagsabgeordnete und wechselt im Sommer nach New York, um dort für ein Jahr Präsidentin der UN-Generalversammlung zu werden, ein Job mit vor allem Organisationsaufgaben.
Ein Lob zum Schluss
Zum Abschied lobt Baerbock noch, dass die neue Bundesregierung mehr Geld für die Sicherheitspolitik vorgesehen habe als je zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik.
Die Botschaft sei: „Deutschland nimmt seine Führungsrolle für unseren Kontinent an.“ Baerbock sagt, sie sei froh, dass sie als Ministerin dafür „die entscheidenden Grundlagen mitgestalten“ habe können.