Entwicklungsministerin Schulze will Klinikpartnerschaften zwischen Deutschland und Syrien ins Leben rufen
Berlin. Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will den Wiederaufbau in Syrien durch eine Zusammenarbeit von Kliniken der beiden Länder unterstützen. „Als Aufbauhilfe für Syrien wollen wir Partnerschaften zwischen syrischen und deutschen Kliniken schaffen“, sagte Schulze dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). In Deutschland gebe es rund 6000 syrische Ärzte – da seien die Deutsch-Syrer mit deutschem Pass noch nicht eingerechnet. „Sie wissen, was ihre Kolleginnen und Kollegen vor Ort benötigen. Dieses Wissen möchte ich heben“, betonte die Ministerin.
Sie habe in Damaskus mit dem de-facto Gesundheitsminister besprochen, dass Deutschland und Syrien hierbei zusammenarbeiten würden. „Ich plane noch im Februar syrische Ärzte und Gesundheitspersonal in Deutschland zusammenzubringen“, kündigte Schulze an. Daraus könnten viele Partnerschaften entstehen, „die den Menschen in Syrien direkt helfen und die auch uns in Deutschland nutzen“.
Schulze: „Habe mich für die deutsche Debatte geschämt“
Zur Finanzierung des Projekts will Schulze noch vor der Bundestagswahl Mehrheiten im Parlament suchen. „Ich bin zuversichtlich, dass sich im Bundestag Mehrheiten dafür finden werden, die Finanzierung für dieses sehr sinnvolle Vorhaben zu sichern.“ Zur Stimmung gegenüber syrischen Flüchtlingen in Deutschland sagte Schulze: „Als ich die Zerstörung in Damaskus gesehen habe, habe ich mich für die deutsche Debatte um die Rückkehr von Syrerinnen und Syrern geschämt.“
Schon Ende Dezember hatte die Entwicklungsministerin Hilfsprojekte mit einem Gesamtvolumen von 60 Millionen Euro für Syrien in Auftrag gegeben. Geld soll ausschließlich an UN-Hilfswerke und Nichtregierungsorganisationen fließen.
Schulze war als zweites deutsches Regierungsmitglied vor Ort
Schulze ist das zweite deutsche Kabinettsmitglied, das nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Assad nach Damaskus reiste. Am 3. Januar war Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in die syrische Hauptstadt geflogen. Sie betonte in ihren Gesprächen mit Vertretern der Übergangsregierung, die Rechte aller religiösen und ethnischen Minderheiten müssten gewahrt werden.
Noch ist nicht bekannt, wann mit einer Wiedereröffnung der seit 2012 geschlossenen deutschen Botschaft zu rechnen ist. Die nächste Bundesregierung wäre „klug beraten“, die Kontakte zu Syrien zu suchen, „weil das ist ein strategisch wichtiges Land“, sagte Schulze während ihrer Reise.
Am 8. Dezember war der langjährige Machthaber Baschar al-Assad von einer Rebellenallianz unter Führung der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) gestürzt worden, die das arabische Land nun mit einer von ihr ernannten Übergangsregierung führt.
RND mit dpa