Neuer Kandidat für Chefposten im US-Parlament nominiert
Washington. Die Republikaner haben den Abgeordneten Mike Johnson als neuen Kandidaten für den Vorsitz des US-Repräsentantenhauses nominiert. Der 51-Jährige habe bei einer internen Abstimmung mit anderen Anwärtern 128 Stimmen erhalten, berichteten US-Medien am späten Dienstagabend (Ortszeit). Er wolle die Berufung am Mittwoch offiziell machen und sich zur Wahl für den Chefposten in der Kammer stellen, sagte Johnson Reportern. Seine Nominierung bedeutet nicht automatisch, dass er bei der offiziellen Wahl auch eine notwendige Mehrheit erhält.
Der Jurist und frühere Radiomoderator aus dem Bundesstaat Louisiana ist bereits der vierte Kandidat für den Vorsitz, seitdem sein Parteikollege Kevin McCarthy Anfang Oktober in einer historischen Abstimmung abgewählt worden war. Johnson habe sich seinerzeit geweigert, die Niederlage von Donald Trump bei der Präsidentenwahl 2020 anzuerkennen, hieß es in Medienberichten.
Johnson äußerte sich „sehr zuversichtlich“, die nötige Mehrheit zu bekommen. Laut US-Medien ist das jedoch ungewiss. Es gebe in der Fraktion sogar Bestrebungen, McCarthy auf den Posten zurückzubringen. Das Chaos in der republikanischen Fraktion lähmt schon seit Wochen die politische Arbeit des Repräsentantenhauses.
Erst Stunden vor der Berufung Johnsons war der Republikaner Tom Emmer für den Posten nominiert worden. Der 62-Jährige zog seine Kandidatur Medienberichten zufolge aber zurück, weil er keine Mehrheit für das spätere Votum im Plenum der Kammer auf die Beine stellen konnte. Zuvor waren bereits seine Parteikollegen Steve Scalise und Jim Jordan gescheitert.
Trump hatte am Dienstag in sozialen Netzwerken geschrieben, dass er „viele wunderbare Freunde“ habe, „die Sprecher des Repräsentantenhauses werden wollen“. Emmer sei jedoch „keiner von ihnen“. Es wäre ein „Fehler“, ihn zum Vorsitzenden zu machen, so Trump.
Schon der dritte gescheiterte Kandidat
Emmer hatte sich zuvor bei einer Abstimmung innerhalb der Fraktion gegen mehrere Mitbewerber durchgesetzt. US-Medienberichten zufolge stimmten 117 seiner Parteikollegen für ihn. Um für das nach Präsident und Vizepräsident drittwichtigste Amt im Staat gewählt zu werden, braucht es allerdings eine absolute Mehrheit unter den anwesenden Abgeordneten des Repräsentantenhauses. Dafür wären in der Parlamentskammer voraussichtlich 217 Stimmen nötig. Da die Republikaner dort mit 221 Mandaten nur eine knappe Mehrheit haben, kann sich ein Kandidat nur wenige Abweichler in den eigenen Reihen leisten.
Emmer ist damit der dritte republikanische Kandidat, dessen Kandidatur scheitert. Der bisherige Vorsitzende Kevin McCarthy war Anfang Oktober mit Stimmen einer kleinen Gruppe vom rechten Flügel seiner Partei abgesetzt worden, als erster Vorsitzender des Repräsentantenhauses in der US-Geschichte überhaupt. Seine Kritiker hatten ihm zu große Kompromissbereitschaft gegenüber Präsident Joe Biden vorgeworfen.
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Zur vollständigen AnsichtDem folgte ein Streit darüber, wer McCarthy ersetzen und welche Richtung die Partei künftig einschlagen soll. Sowohl Fraktionschef Steve Scalise als auch der von Trump unterstützte Abgeordnete Jim Jordan warfen aber das Handtuch, Jordan erst nach drei verlorenen Wahlgängen.
RND/AP/dpa/seb